Rundschreiben

„Dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung“ werden die Regelungen zum erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert

[17.06.2021] Bereits kurz nach Beginn der Pandemie hatte der Gesetzgeber einen befristeten erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen bzw. die entsprechenden Voraussetzungen herabgesetzt (z.B. Vorliegen eines lediglich 10 %-igen Arbeitsausfalls, kein Aufbau negativer … Mehr zu diesem Thema erfahren


Eigenzulassungen Hersteller/ Importeure April 2021

[20.05.2021] Die aktuellen Eigenzulassungen des Autohandels und der Hersteller/Importeure für den Monat April 2021 sowie für den Zeitraum Januar bis April 2021 Mehr zu diesem Thema erfahren


Alternative Kraftstoffe - Umfrage zu synthetischen Kraftstoffen

[20.05.2021] Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, setzt sich das Kfz-Gewerbe für eine technologieoffene Verringerung der verkehrsbedingten, klimaschädlichen CO2-Emissionen ein. Dabei ist zur Erreichung der ambitionierten Klimaschutzziele neben der Förderung der Elektromobilität die … Mehr zu diesem Thema erfahren


Corona-Krise –Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung

[10.05.2021] Die Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung wurde am 30.03.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Verordnung tritt am 31.03.2021 in Kraft. Mehr zu diesem Thema erfahren


Corona-Krise – „Viertes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

[26.04.2021] Mit Unterzeichnung des Gesetzes zur sog. Bundesnotbremse und dessen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt treten unmittelbar seit Samstag den 24.04.2021 u. a. eine Ausgangssperre und bundeseinheitliche, an den regionalen Corona-Inzidenzwert orientierte … Mehr zu diesem Thema erfahren


Corona-Krise – Der ZDH veröffentlicht erneut eine aktualisierte Fassung der Corona-Musterdokumentation sowie der Handreichung zur Kassenführung

[08.04.2021] Der ZDH hat auf seiner Internetseite sowohl eine aktualisierte Fassung der Handreichung zur Kassenführung als auch eine überarbeitete Corona-Musterdokumentation als Hilfestellungen für die Betriebe veröffentlicht. Mehr zu diesem Thema erfahren


Ladeinfrastruktur - Förderaufruf des BMVI „Ladeinfrastruktur vor Ort“

[08.04.2021] Mit dem Förderprogramm „Ladeinfrastruktur vor Ort“ hat das BMVI einen neuen Förderaufruf veröffentlicht. Zuständig ist die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV), welche alle relevanten Informationen und Dokumente auf ihrer Webseite bereitstellt.  … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kurzarbeit - Bei Kurzarbeit „Null“ kann der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers anteilig gekürzt werden (Az. 6 Sa 824/20)

[06.04.2021] Arbeitnehmer erwerben keine Urlaubsansprüche für solche Zeiträume, in denen sie wegen Kurzarbeit „Null“ durchgehend nicht gearbeitet haben. Da die Arbeitspflicht während dieser Zeit aufgehoben ist und deshalb keine Urlaubsansprüche entstehen, kann der Arbeitgeber den … Mehr zu diesem Thema erfahren


Voraussetzungen der Haftung einer markenfremden Kfz-Werkstatt für Wartungsfehler, auf die eine Ablehnung etwaiger Ansprüche aus der Neuwagengarantie gestützt wird

[06.04.2021] In seinem Urteil vom 12.08.2020 (Az. 7 O 35/20) hat sich das LG Marburg mit der Frage befasst, ob einem Kunden ein Schadensersatzanspruch gegen eine markenfremde Kfz-Werkstatt zusteht, wenn diese bei der beauftragten Wartung des Fahrzeugs nicht alle Herstellervorgaben … Mehr zu diesem Thema erfahren


Zweite Verordnung zur Änderung der Siebten SARS-CoV-2- Eindämmungsverordnung Brandenburg – Pflicht zu Testangeboten

[06.04.2021] Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Brandenburger Kabinett eine Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen hat. Den Verordnungstext finden Sie in der Anlage. Die Verordnung wurde am 30. März 2021 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das … Mehr zu diesem Thema erfahren